Neuwahlen!

Illuminat · Mitglied

Am 22. Mai kündigte der Parteivorsitzende der SPD Franz Müntefering an die Regierung würde Neuwahlen anstreben und stahl damit Wahlsieger Rüttgers die Schau und stürtzte die Regierungsparteien in Verwirrung. Keiner wusste Bescheid. Nur der kleinste Kreis wusste Bescheid. Etwa sogar eine einsame Aktion von Gerd und Münte? Ist das überhaupt noch demokratisch?
Um also Neuwahlen zu ermöglichen, der Termin 18. September scheint schon festzustehen, will Schröder die Vertrauensfrage stellen. Rechtlich wäre das sehr problematisch. Trotzdem gehen alle Parteien schon von Neuwahlen aus.
Aber wie will Schröder ein verfassungsrechtliche einwandfreies Vertrauensvotum errreichen und das auch noch verlieren? Wäre ein Rücktritt, ein "Abgang in Würde", nicht besser? Und kann man überhaupt noch von einem "Abgang in Würde" sprechen? Und wer sagt denn, dass es nach einem Rücktritt Schöders Neuwahlen gibt? Dann wählt das Parlament einfach einen neuen, nur wenn sie sich nicht einigen können gibt es Neuwahlen. Wäre ein schröderscher Rücktritt nicht die beste und unproblematischste Lösung?

Man könnte auch die Verfassung ändern und dem Parlament die Selbstauflösung erlauben. Aber ist es richtig einfach mal die Verfassung zu ändern wenn es einem grad in den Kram passt, auch wenn alle Parteien dies befürworten würden? Bringen der SPD die Neuwahlen überhaupt etwas? Wie wollen die noch gewinnen? Vorallem wenn man mit den selben Leuten und dem selben Programm antreten will. Viele in der Partei, vorallem die Linke und die JuSos fordern eine inhaltliche Erneuerung. Denn wer will noch SPD wählen und ihr damit sagen "Weiter so!". Eine Alternative ist die CDU auch nicht, da wird "Weiter so!" noch schlimmer sozusagen "Schlimmer so!". Statt dem erhofften Befreiungsschlag also eine gespaltene SPD mit chaotischen Zustände. Da meckert der eine gegen den anderen und motzt den Bundespräsidenten an.

Sind vorgezogene Neuwahlen also überhaupt eine gute Idee?
Oder sollten wir lieber erst 2006 zu den Wahlurnen gehen?

Ach und was machen PDS und WASG eigentlich? Wird das was mit dem Wahlbündnis und wie wird es heißen? Brauchen wir das? Ist das eine Alternative?

Und warum heißt es eigentlich 'Neuwahlen' und nicht 'Neuwahl'?
Ist doch nur eine Wahl?

Hey und wann präsentiert die CDU endlich ihr Wahlprogramm?
Oder ist es das Privileg der Opposition sich zum Wahlsieg zu rüttgern?

Was meint IHR?

Irina · Mitglied

Politik ist etwas, das nicht von Jederman verstanden werden kann. Die Kunst der Politik ist sich ständig versprechen zu können bzw. Versprechungen zu machen und anschließend, sagen wir mal in 5 Jahren, erklären zu können warum es nicht geklappt hat, was man versprochen hat.

samanta0505 · Mitglied

*puuh* also das Neuwahlen gemacht werden, da weiß ich nicht so recht,
was ich davon halten soll

Einerseits klar, durch die Niederlage der SPD in NRW können die nicht mehr "regieren",
da ihnen einfach die Mehrheit fehlt
Andererseits ist das alles nur gefaket gewesen mit der Vertrauensfrage
und es werden noch einige klagen auf sie zukommen

Ich persönlich werde Wählen gehen,
egal, obs was bringt oder eher nicht
Finde es wichtig sich zu beteiligen